Montag, 8. Oktober 2007

Föderalismus der Bundesrepublik

Welches Schlagwort trifft denn nun am besten auf unseren Staat zu?
- Parteienstaat,
- Blockadeföderalismus,
- Verhandlungsdemokratie / Konkordanzdemokratie,
- Verwaltungsföderalismus oder
- Unitarischer Bundesstaat?

Letzterer Punkt beschreibt ein Unikat in der Staatenwelt. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Staat, der sich in Bund und Länder gliedert, aber trotzdem eine bundesweit einheitliche Rechts- und Wirtschaftseinheit vorschreibt. Auch ist die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen Ländern grundgesetzlich vorgeschrieben. Alles Gemaule über die Zahlungen von West nach Ost zur Angleichung dieser Lebensverhältnisse ließe sich also nur über eine Grundgesetzänderung erreichen.
Diese Änderung können eigentlich auch nur Bewohner von Hamburg, Nordrhein Westfalen, Bayern, Hessen oder Baden Württemberg ernsthaft wollen. Alle anderen Länder erhalten schließlich Zahlungen als Finanzausgleich.
Was ist mit dem Verwaltungsföderalismus gemeint? Der Bund hat doch eigene Verwaltungen (Bundeswehr, Bundesfinanzverwaltung, Auswärtiger Dienst). Die meisten Verwaltungen werden jedoch von den Ländern getragen. Sie haben die eigenen und die Bundesgesetze auszuführen / umzusetzen. Als Verwaltung hat man dann so seine Auslegungsfreiheit. Ich habe das beispielsweise bei den Kraftfahrzeugzulassungen schon häufiger erleben dürfen. Was Niedersachsen erlaubt ist in Schleswig Holstein noch lange nicht möglich.
Die Verhandlungsdemokratie spielt auf die Tatsache an, dass der Bundesrat als Ländervertretung sehr viele Möglichkeiten hat, die Bundesgesetzentwürfe zu blockieren. Als letzter Weg bleibt dann oft nur noch ein aus Bundesrat und Bundestag paritätisch besetzter Vermittlungsausschuss, um die Inhalte strittiger Gesetzesvorlagen zu gestalten. Gegen Verfassungsänderungen reichen schon 1/3 +eine Stimme des Bundestages aus. Gegen die Verabschiedung der meisten Bundesgesetze, die zum größten Teil (ca. 60%) zustimmungspflichtig sind, reicht die einfache Mehrheit im Bundesrat zur Blockade aus.
Auch die Einspruchsgesetze sind selbst bei den nötigen Mehrheiten im Bundestag durch den „Vetospieler“ Bundesrat mittelfristig blockierbar.
Diese Blockierung von Gesetzen oder ganzen Reformen einer Bundesregierung durch andere Mehrheiten in der zweite Kammer (Bundesrat) bringt uns dann auch das Prädikat des „Blockadeföderalismus“ ein.
Wieso aber auch noch Parteienstaat? Der Bundesrat ist doch nicht durch Parteien besetzt – oder? Er besteht ja nicht einmal aus direkt gewählten Volksvertretern. Die in diesem Rat über Gesetze abstimmenden Personen (Abgeordnete) sind legislativ tätig. Sie gehören jedoch der Exekutive, nämlich den Länderregierungen an. Hier gibt es eine Vermischung der Aufgaben, die als nicht unkritisch bezeichnet werden kann.
Die 17 Regierungen, die unseren Staat lenken, können sich zumindest eines zugute schreiben. Eine Machtanballung gibt es nicht. Das Prinzip der Machtverteilung, wie es die Gründer der Bundesrepublik im Grundgesetz angestrebt haben, hat sich bislang bewährt. Was aber geschieht, wenn sich die Länder mit dem Bund mal nicht über Verhandlungen einigen können, daß haben wir in den letzten 58 Jahren noch nicht ausprobiert.
See you

Urlaub in FL

Kann man bei nur zwei Nächten schon von Urlaub sprechen? Immerhin haben wir es wahr gemacht und sind jetzt in FL. Wir sind zwar erst gegen 18:00 Uhr hier gewesen, konnten aber dafür den Abend noch am Hafen und in einem Restaurant bei Pommes und Salat genießen. Ist schon erstaunlich, wie viele zustimmende und freundliche Blicke ein Vater von jungen Frauen bekommt, wenn er mit seiner kleinen Tochter alleine in ein Restaurant geht. Ist es nun Mitleid, nach dem Motto „das schafft der nie“ oder werden Männer durch kleine Kinder attraktiver? Wahrscheinlich nichts von dem. Kleine Kinder kommen bei Frauen immer gut an und der Vater bezieht das nur egozentrisch auf sich.
Aber egal, es war nett. Auch vorher hat Kim sich benommen, wie ich sie kaum kenne. Am meisten erstaunt mich immer ihre Kombinationsgabe und das Erinnerungsvermögen an Sachen oder Begebenheiten, die teilweise lange her sind. Beispiel: in einem Antiquariat sah sie Bücher (sie liebt Bücher), wir schauten uns also die Auslage in dem reichlich dunklen Schaufenster an. Am Ende des Raumes, gute 10 Meter entfernt hängt ein Plakat mit dem Nordertor von Flensburg. Kim erkennt es und meint, das haben wir hier doch schon mal gesehen. Das war aber mindestens drei Monate her. Als wir das Tor eine Stunde später durchquerten hat sie es noch einmal erkannt und auf das Plakat verwiesen.
Ich denke nicht, dass unsere Tochter eine Ausnahme ist. Ich bin nur über die Entwicklung von Kindern in den ersten Lebensjahren unglaublich erstaunt. Beinahe bekomme ich Lust, noch ein Studium zu starten, damit ich als Grundschullehrer arbeiten darf. Diese Kinder können so viel lernen, dass es eine reine Freude sein dürfte, die zu unterrichten.
Heute Abend wollte ich gerne etwas lernen und vielleicht noch einen Tee mit einer guten Freundin genießen. Aber da kam Kim dazwischen, denn bis nach 22:00 Uhr hieß es „ich kann nicht einschlafen“. Jegliches Vorlesen und mit im Bett liege konnte nicht helfen, dabei war sie so müde. Erst sehr spät kam ich an den Schreibtisch, um noch schnell das geliehene Buch über „Grundeinkommen für alle“ zu durchstöbern. Jetzt bin ich kaputt und werde gleich ins Bett fallen. Morgen geht das Buch zurück in die Bücherei.
Kim freut sich schon auf das Bus fahren und die Mensa morgen. Vorhin sagte sie noch „wenn es morgen regnet, müssen wir ja die Regenjacken anziehen, wir haben ja kein Auto in FL“. Ich find sie süß und werde die Zwei Tage und Nächte sicher genießen.
See you

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