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Die deutsche Umweltpolitik gestaltet sich auf der Grundlage von drei Prinzipien
1. Das Verursacherprinzip. Kosten für Umweltbelastungen sind vom Verursacher zu tragen. Damit müssen diese Kosten dann in den Preisen des Produktes enthalten sein.
2. Nach dem Gemeinlastprinzip werden jene Fälle behandelt, in denen eine akute Gefahr schnell beseitigt werden muss oder aber der Verursacher (z.B. Altlasten) nicht mehr ermittelt werden kann. Die Kosten werden also externalisiert und die Gemeinschaft bezahlt über Steuergelder den Schaden.
3. Mit dem Vorsorgeprinzip sollen potenzielle Gefahren vermieden werden. Hier können z.B. Naturdenkmäler aber auch künstlich hohe Preise für knappe Ressourcen genannt werden.
Zur Umsetzung von Umweltpolitik werden Ordnungsrecht und Marktanreize verwendet. Ohne ordnungsrechtliche Maßnahmen würden Marktanreize alleine nicht greifen.
Eine dieser Marktlösungen sind Umweltabgaben. Entweder als Steuern oder als Sonderabgaben. Steuern haben den Vorteil, das sie nicht zweckgebunden verwendet werden müssen und trotzdem Umweltpolitisch steuernd wirken (z.B. Energiesteuer). In der Regel wird ein politischer Steuersatz nach dem Standard-Preisansatz eingerichtet. Die Steuerhöhe muss so hoch sein, das der politische Effekt eintritt, aber die Wirtschaftlichkeit der Unternehmen nicht zu sehr leidet. Sobald die gewünschten Resultate einsetzen, verringert sich das Steuereinkommen des Staates.
Bei Umweltabgaben ist eine Zweckbindung der Einnahmen möglich, so dass die Gelder in öffentlichen Sonderfonds verwaltet werden können. Beispiele sind Deponie-, Emissions- oder Produktabgaben (Einwegflaschen, Zweitwohnungen). Bei den Sonderabgaben können die Produzenten jedoch auf andere Produkte ausweichen, die nicht belastet werden, diese müssen dazu nicht zwingend umweltfreundlicher sein.
Eine andere, kostengünstige und effektive Methode der Steuerung sind Umweltzertifikate. Der Staat vergibt z.B. Verschmutzungsrechte für Luft an Energieproduzenten. Braucht ein Unternehmen mehr Rechte, muss es diese auf dem Markt hinzukaufen. Dadurch erlangen nachhaltig produzierende Unternehmen Kostenvorteile. Der Wert der Zertifikate wird marktgerecht bestimmt und veranlasst die Unternehmen, sich zur Kostensenkung um Innovationen zu bemühen.
Die Umsetzung ist bürokratisch und Kontrollen sind notwendig. Auch ist der Bevölkerung heute noch schwer zu vermitteln, dass sich Unternehmen Verschmutzungsrechte kaufen können.

Bei all diesen Maßnahmen steht immer das staatliche Handeln im Mittelpunkt. Die Gesellschaft schafft die Regeln und Grenzwerte auf demokratische Weise. Hierbei ist es wichtig, wie ernst die Verantwortung für die zukünftige Generation genommen wird.
Ohne politische Regelungen müsste man eine Pigou-Steuer erheben. Diese würde jede Umweltbelastung und jeden Verbrauch freier Güter in geldwerte Kosten umrechnen und dem Verursacher in Rechnung stellen. Das Problem dabei ist, dass die Kosten weder Verursachergerecht bestimmt werden könnte, noch die Höhe von Belastungen in Geld einheitlich definierbar ist. Diese neoklassische Idee ist zwar ein Weg zur nachhaltigen Wirtschaft ohne individuelle Grenzwerte, kann aber nur theoretisch funktionieren.
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Literatur
Pätzold, Jürgen/ Mussel, Gerhard: Umweltpolitik. Berlin 1996. Kap. 3: Externe Effekte in der Umweltökonomie. S. 33 - 40; Kap. 4: Prinzipien der Umweltpolitik. S. 51-54; Kap. 6.1: Kriterien und • Anforderungen. S. 63 - 64; Kap. 6.2: Umweltabgaben - die Preisvariante der < Marktlösung. S. 64-81; Kap. 6.3: Umweltzertifikate - die Mengenvariante der Marktlösung. S. 82-90

Für eine nachhaltige Ökonomie müssen politische Ziele formuliert werden. Diese Ziele sollen dann langfristig Gültigkeit behalten. In der Regel werden Soziale- Bildungs- und Ökonomieziele verfasst.
Der klassische Ökonom setzt dabei auf eine eher als schwach zu bezeichnende Nachhaltigkeit, bei der die Konsumenten ihre Souveränität behalten können. Die Politik soll nur durch Information und Aufklärung lenken.
Bei der nachhaltigen Ökonomie befasst sich die Politik mit den drei Säulen einer ausgewogenen Steuerung der Nachhaltigkeit von Wirtschaft, Soziales (Menschen) und Umwelt. Der Schutz der Lebensgrundlagen der heutigen und zukünftigen Menschen steht als ethisches Ziel im Mittelpunkt.
Das Problem liegt scheinbar vielfach im Marktversagen, denn für einen Ökonomen sind freie Güter (Umweltgüter) quasi unerschöpflich und kostenlos. Sie werden dementsprechend verschwenderisch eingesetzt und substituieren womöglich andere Faktoren.
Man könnte nach neoklassischem Modell versuchen, die Umweltschäden in Geldwert zu erfassen und als Kosten auf die Produkte aufschlagen (externe Effekte internalisieren). Es ist jedoch schwierig, den Wert z.B. einer Flussvergiftung in Geldwert darzustellen.
Nach der in den 1980er Jahren eingeführten ökonomischen Ökologie werden die natürlichen Ressourcen als existenziell für Mensch und Wirtschaft angesehen. Sie sind nicht substituierbar.
1992 hat die UN das sustainable development weltweit anerkannt. Es geht dabei um Bewahrung und gerechte Verteilung der natürlichen Ressourcen.
Wenn auch Deutschland den Start der Umweltschutzbemühungen in den 1970er Jahren weitgehend verschlafen hatte, so sind wir zumindest in Europa seit Mitte der 1980er Jahre führend. Eines unserer besonderen Probleme sind die ca. 300.000 Altlasten (Böden und Gewässer), die Ende der 1990er Jahre erfasst wurden. Die Beseitigung ist zu einem wichtigen umweltpolitischen Ziel geworden.
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Literatur:
Rogall, Holger: Volkswirtschaftslehre für Sozialwissenschaftler. Wiesbaden 2006, Kap. 6: Nachhaltige Ökonomie. S. 95 -110
Jänicke, Martin/ Kunig, Philip/ Stitzel, Michael: Lern- und Arbeitsbuch Umweltpolitik. 2. Aufl., Bonn 2003. Teil II, Kap. 1: Umweltpolitik in Deutschland. S. 30-49

So der Spruch meines KFZ Meisters. Er will mich damit sicher auf die zu erwartend hohe Rechnung vorbereiten. Gestern kam die Karre aus der Werkstatt, nach diversen Wochen Bastelei. Immerhin, es läuft, nicht so toll wie gehofft, aber vielleicht ja sogar verlässlich. Das wird die Zukunft zeigen, aber in diesem besonderen Fall bin ich ausnahmsweise mal pessimistisch, den mit diesem Auto hatte ich bislang nur Ärger. Ich weiß, ich bin selber Schuld. Bauchentscheidungen sind eben nicht immer die besten.
Nachdem ich gestern nun ein wenig lernen konnte, danach Bea zum Arzt gefahren habe um folgend das „neue“ Auto anzumelden und die beiden Einkaufslisten im Supermarkt abzuarbeiten konnte ich gleich Leo aus dem Krankenhaus und Bea wieder vom Arzt holen. Und schon gab es den Begrüßungskaffe, es dämmerte allmählich und ich musste doch noch einige Reparaturen am Auto durchführen. Also schnell mal raus und anfangen. Leider gehen zwei Türen nicht mehr auf, nach einer Stunde habe ich eine überwinden können, aber die Beifahrertür ist immer noch fest. Ein Einbruch in ein Auto ist ganz schön schwierig, auch mit Schlüssel. Die anderen Reparaturen blieben auch liegen, da ich um 9 dann keine Lust mehr hatte. Der Körper verlangte Ruhe und so konnte ich wenigstens noch extra3 und Scheibenwischer genießen. Daneben nach Monaten auch mal wieder bei Harald Schmidt reinschauen war auch mal wieder nett.
Der heutige Morgen brachte wenigstens eine Stunde Schreibtisch, zuvor die Arzttour, die ich auch gleich zum Vorsprechen (ist ja schließlich Sprechstunde) genutzt habe. Jetzt versuchen wir meine Prüfungsleistung über Medikamente zu steigern. Ich befürchte, dass ich nach den Prüfungen ordentlich Baustellen beseitigen und dem Körper Erholung bieten muss. Man ist halt nicht mehr der Jüngste.
Im Moment versuche ich in zwei Tagen einen Reader durchzuarbeiten. Sind so 140 Seiten, zum Glück meist interessant und einiges wiederholt sich auch. Es geht natürlich um Umwelt und Ökonomie, für das Prüfungsthema Nachhaltigkeit.
Gleich geht’s mit Kim zur Krankengymnastik und danach dann in den Obstgarten, denn die Äpfel müssen bis zum 3.11. zur Mosterei, sonst gibt es keinen Apfelsaft mehr. Abends ist dann Laternenumzug im Ort. Vielleicht schaffe ich hinterher noch einiges? Wohl eher nicht, Ruhe braucht der Körper.
Das Wochenende wird dann fleißig am Schreibtisch verbracht, nur unterbrochen von der Mostereifahrt und einigen (nötigsten) Reparaturen am Auto. Hoffentlich kommt nicht noch mehr dazwischen. Mein Lernwochenende in FL habe ich schon absagen müssen. Montag dann Termine in Hamburg und danach, nach FL, damit am Donnerstag die Prüfung auch mit Inhalt gefüllt ist.
Ein schlechtes Gewissen habe ich auch schon, denn außer für Politik und Wirtschaft habe ich noch kaum etwas vorbereitet. Der Unterricht der nächsten Wochen muss noch geplant werden, Elektrotechnik und Pädagogik stehen auch noch an.
Irgendwie schaffe ich das. Ich freue mich aber auch auf die Woche danach. Vielleicht mit Jürgen in FL. Die Wohnung neu anmalen, denn der Auszug steht zum 30.11. an.
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