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Für eine nachhaltige Ökonomie müssen politische Ziele formuliert werden. Diese Ziele sollen dann langfristig Gültigkeit behalten. In der Regel werden Soziale- Bildungs- und Ökonomieziele verfasst.
Der klassische Ökonom setzt dabei auf eine eher als schwach zu bezeichnende Nachhaltigkeit, bei der die Konsumenten ihre Souveränität behalten können. Die Politik soll nur durch Information und Aufklärung lenken.
Bei der nachhaltigen Ökonomie befasst sich die Politik mit den drei Säulen einer ausgewogenen Steuerung der Nachhaltigkeit von Wirtschaft, Soziales (Menschen) und Umwelt. Der Schutz der Lebensgrundlagen der heutigen und zukünftigen Menschen steht als ethisches Ziel im Mittelpunkt.
Das Problem liegt scheinbar vielfach im Marktversagen, denn für einen Ökonomen sind freie Güter (Umweltgüter) quasi unerschöpflich und kostenlos. Sie werden dementsprechend verschwenderisch eingesetzt und substituieren womöglich andere Faktoren.
Man könnte nach neoklassischem Modell versuchen, die Umweltschäden in Geldwert zu erfassen und als Kosten auf die Produkte aufschlagen (externe Effekte internalisieren). Es ist jedoch schwierig, den Wert z.B. einer Flussvergiftung in Geldwert darzustellen.
Nach der in den 1980er Jahren eingeführten ökonomischen Ökologie werden die natürlichen Ressourcen als existenziell für Mensch und Wirtschaft angesehen. Sie sind nicht substituierbar.
1992 hat die UN das sustainable development weltweit anerkannt. Es geht dabei um Bewahrung und gerechte Verteilung der natürlichen Ressourcen.
Wenn auch Deutschland den Start der Umweltschutzbemühungen in den 1970er Jahren weitgehend verschlafen hatte, so sind wir zumindest in Europa seit Mitte der 1980er Jahre führend. Eines unserer besonderen Probleme sind die ca. 300.000 Altlasten (Böden und Gewässer), die Ende der 1990er Jahre erfasst wurden. Die Beseitigung ist zu einem wichtigen umweltpolitischen Ziel geworden.
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Literatur:
Rogall, Holger: Volkswirtschaftslehre für Sozialwissenschaftler. Wiesbaden 2006, Kap. 6: Nachhaltige Ökonomie. S. 95 -110
Jänicke, Martin/ Kunig, Philip/ Stitzel, Michael: Lern- und Arbeitsbuch Umweltpolitik. 2. Aufl., Bonn 2003. Teil II, Kap. 1: Umweltpolitik in Deutschland. S. 30-49

Jetzt hat die EU wieder einen neuen Vertrag. Kaum nennt man es nicht mehr Verfassung, schon läuft die Öffentlichkeit auch keinen Sturm mehr. Die Regierungschefs scheinen auch gelernt zu haben und werden wohl in fast allen EU Ländern keine Volksabstimmung zur Annahme dieses Vertrages durchführen. Nur die Parlamente der einzelnen Staaten müssen noch zustimmen.
Und gerade diese Form der Partizipation, das Volksbegehren, will die EU mit dem neuen Vertrag einführen. Ist das nicht verwunderlich?
Eigentlich nicht, denn die Bürgerferne und die fehlende Legitimation der EU Kommission oder des Rates (Ministerrat) werden ja immer wieder bemängelt. Auch ist ein Volksbegehren keine Volksabstimmung wie die, durch den der Verfassungsentwurf der EU gescheitert ist. Das Volk kann man eigentlich nicht mit Ja oder Nein zu so komplexen Themen befragen. Die Angst, etwas zu befürworten, was man gar nicht kennt, weil nicht gelesen oder nicht verstanden, muss jeden aufmerksamen Bürger zur Ablehnung zwingen. Und wenn ich über jeden Kleinkram abstimmen lasse, dann kann ich das sicher auf Kommunaler Ebene bewerkstelligen. Nicht aber bei ca. 500.000.000 EU-Bürgern.
Ein Volksbegehren kann das schon sinnvoller sein, denn nun haben endlich auch die Bürger die Möglichkeit, die Kommission zu einer Gesetzesinitiative zu bewegen. Die Kommission hat das Initiativrecht dazu und konnte vorher nicht einmal durch das EU Parlament dazu aufgefordert werden. Jetzt können die Abgeordneten das zwar immer noch nicht (denke ich, denn was anderes habe ich in den Schlagzeilen noch nicht gelesen), aber die Wähler selber können das. Und dazu nur eine Million Stimmen zu sammeln ist sicher möglich. Der „zahnlose Tiger“ (meine persönliche Ansicht) EU-Parlament wird dadurch zwar nicht wichtiger, ist aber das einzige, durch den Wähler direkt legitimierte EU Organ. Es wird auch gleich verkleinert und in seiner Mitgliederanzahl den Bevölkerungszahlen seiner Mitgliedsstaaten entsprechend besetzt. Na ja, außer Italien, die bekommen einen Sitz mehr als rechnerisch zusteht. Aber was solls?
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Das Grundeinkommen ist eine alte Idee, mindestens zurückreichend in das 18te Jahrhundert.
Die Diskussion in Deutschland ist dazu aber erneut entbrannt. Das scheint ähnlich zu laufen wie bei der Umwelt und Nachhaltigkeitsdiskussion. Solange es dort nur um Umweltschutzgelaber ging, interessierte sich kaum ein wichtiger (Wirtschaft-) Politiker dafür. Seit Bekannt ist, dass mangelnder Umweltschutz zu enormen Kosten führt, ist das Thema sehr wichtig.
Das Sozialsystem des sozialen Bundesstaates Deutschland ist auch nicht mehr lange zu halten (finanzieren). Jede politische Gruppe muss ich darum Alternativen einfallen lassen. Nebenbei wird natürlich am bestehenden System hin und herprobiert. Mittlerweile gibt es verschiedene Alternativideen, die sich oft mit der Grundidee des Grundeinkommens beschreiben lassen.
Viele Informationen und Weblinks sind auch im archiv-grundeinkommen zu finden. Ich habe nicht alle angesehen.

 Die FDP beschreibt es als liberales Bürgergeld
 Die Grünen nennen ihr Konzept Grüne Grundsicherung BGE, Bedingungsloses Grundeinkommen nennt sich das Konzept der Partei Die Linke
 Die BAG-SHI (Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen e.V.) nennt es Existenzgeld
 Der dm (Drogeriekette) Chef Götz Werner ist sehr aktiv unterwegs und vermarktet seine Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens aktiv. Ein kurzer TV Bericht von „Monitor“ ist dazu meiner Meinung nach ganz gut gemacht.
 Selbst die CDU wagt sich mit Dieter Althaus an das Thema in Form des Solidarischen Bürgergeldes
 Bei der SPD kann ich allerdings noch keine Begeisterung entdecken. Hier gibt es wenig Informationen und wen, dann dagegen. Aktuell wird der 8-Punkte Plan für ein soziales Deutschland verfolgt.

Meine Meinung heute:
Das Grundeinkommen ist eine schöne Idee. Ein schöner Traum. Und ich habe überlegt, wie viele Träume ich mir in meinem Leben schon erfüllt habe. Das waren früher mehr als heute. Sie hatten nicht immer etwas mit Geld oder eben nicht ausreichendem Geld zu tun. Trotzdem kann ich behaupten, dass auch unwahrscheinliche Träume erfüllbar sind. Entweder mit Glück oder durch Beharrlichkeit. Die letzte Traumverwirklichung war mein Studiumsbeginn, auch wenn ich nicht unbedingt noch mal studieren wollte, aber ich wollte Lehrer werden. Und das werde ich wohl auch schaffen.
Ich gebe zu, an einige Traumverwirklichungen habe ich mich nicht herangetraut.
Was fehlt manchmal zum Glück? Ich spreche da von der Theorie des äußeren Anstoßes. Wenn eine Idee gereift ist, wenn die Situation günstig ist und zusätzlich von außen ein Anstoß kommt, dann werden auch unwahrscheinliche Dinge möglich.
Das bedeuten für die Umgestaltung des Sozialsystems in Deutschland, dass ein äußeres Ereignis jetzt den Anstoß geben könnte. Es muss ja gar nicht dramatisch werden, denn zuerst fallen immer Wirtschaftskrisen, Revolutionen oder soziale Unruhen ein. Aber sind wir hier in Frankreich? Nur, wenn in einem so wichtigen Nachbarland ein solches Konzept starten würde, dann wäre das sicher auch hier denkbar.
Bewerten mag ich das noch nicht. Ist ein BGE (oder wie auch immer) sinnvoll und gut? Können wir (westlichen) Menschen einfach unsere Erziehung zu Fleiß und Neid überwinden?
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Das HWWI hat im Frühjahr 2007 ein Dossier zum Grundeinkommen veröffentlicht. Ich möchte mal versuchen, die Inhalte dieser sehr euphorischen Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) hier kurz wiederzugeben. Die ersten 89 Seiten befassen sich mit dem BGE (sehr ähnlich dem Konzept der Partei „Die Linke“) und dem solidarischen Bürgergeld, wie es Dieter Althaus (CDU) vertritt. Das BGE gilt dabei als das idealtypische Ziel und das Bürgergeld wird als gangbarer Zwischenschritt dorthin angesehen, weil der extreme Wandel des Sozialstaates sonst nicht durchsetzbar wäre. Die erstellten Prognosen bezüglich finanzieller und wirtschaftlicher Auswirkungen eines BGE und Arbeitsmarktfolgen sind an statischen Modellen berechnet. Jede Prognose einer so gewaltigen Reform kann aber immer nur mit Annahmen arbeiten und birgt entsprechend große Unsicherheiten.
Den meisten politischen Gruppen in Deutschland scheint mittlerweile klar geworden zu sein, dass unser bisheriges soziales Netzwerk nicht weiter bestehen kann, denn die Grundlagen, auf denen es in den 1950er Jahren erstellt wurde liegen schon lange nicht mehr vor. Wir haben keine Vollbeschäftigung, kein anhaltendes starkes Wirtschaftswachstum und auch keine Bevölkerungspyramide mit wenigen „Alten“ und vielen „Jungen“ mehr. Somit kann ein komplexes Sicherungssystem wie das unsere nicht mehr auf die Beiträge der arbeitenden Bevölkerung aufbauen. Die Kosten steigen, die Anzahl der Beitragszahler sinkt und somit sinken auch die Transferzahlungen an die Leistungsempfänger.
In Schlagworten lässt sich das Bedingungslose Grundeinkommen dieser Studie zusammenfassen:
 Transparente Umverteilung des Volkseinkommens mit hoher Effizienz durch bedingungslose Auszahlung an jeden Bürger.
 Kaum Bürokratie, da Kontrollen und Bedarfsprüfungen wegfallen können.
 Die Risikobereitschaft der Bewohner steigt, weil jedem ein Existenz sicherndes Einkommen zur Verfügung steht.
 Die Leistung wird individuell ausgezahlt, damit werden Prüfungen von Lebensgemeinschaften unnötig.
 Jeder einzelne erhält die gleichen Leistungen.
 Die Bevormundung der Bürger wird unnötig, weil niemand mehr zur Arbeit „genötigt“ wird, um soziale Hilfen zu erhalten.
 Jeder Hilfsbedürftige erhält Hilfe, dazu gehören dann auch die heute etwa 900.000 in verdeckter Armut lebender Kinder, deren Eltern keine Sozialleistungen einfordern.
 Wer die Hilfe nicht nötig hat, erhält das Grundeinkommen trotzdem. Das ist heute auch schon so, denn heute ist das Einkommen in Höhe des Existenzminimums laut BVG Urteil schon steuerfrei. Das BGE wäre für diese Personen quasi eine Steuergutschrift.
 Das BGE ist grundsätzlich finanzierbar. Die gemachten, unterschiedlichen Berechnungen, ermöglichen sogar ein Staatsdefizit von Null. Heute liegen wir meines Wissens nach bei ca. 40 Mrd. Euro Neuverschuldung jährlich.
 Die Einführung des BGE führt kurz- und auch langfristig zu mehr Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor, bei gleichzeitiger Lohnsenkung.
 Das allgemeine Qualifikationsniveau der Bevölkerung würde steigen, da sich die Menschen Aus- und Weiterbildung wieder leisten können. Auch führt Langzeitarbeitslosigkeit dann nicht zu einem Stillstand der eigenen Qualifikation, denn der Weiterbildung steht keine Existenzsicherung im Weg.
 Durch die freier werdende Wahl, welchen Beruf und ob überhaupt eine Erwerbsarbeit ausgeübt werden soll, wird die vorhandene Erwerbsarbeit optimaler verteilt. Es ist beispielsweise von einer Zuname von Teilzeitarbeit auch in höher Bezahlten Stellungen auszugehen. Die Verbindung von Familie, Freizeit und Beruf wird einfacher.
 Die Wohlfahrt, das Bruttoinlandsprodukt und auch die Produktivität würde steigen.
 Das Ehrenamt und die Familienarbeit wird zunehmend an Ansehen gewinnen.
 Kranken und Pflegeversicherungen werden entlastet, weil vermehrt Familienarbeit stattfinden kann.
 Die Lohnnebenkosten sinken, da es keine Sozialleistungsabgaben mehr gibt.
 Staatliche Eingriffe in den Markt oder Arbeitsmarkt unterbleiben. Löhne werde frei ausgehandelt und stellen sich so auf den Gleichgewichtspreis für die jeweilige Arbeit ein.

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass neben diesen genannten Wirkungen ein BGE zur Sicherung des Existenzminimums auch finanzierbar ist. Die einzigen beiden „Stellschrauben“ der Politik sind danach die Höhe des Grundeinkommens und der Einkommensteuersatz. Steuervergünstigungen, Subventionen, soziale Sachleistungen und ähnliches entfallen, da sie durch das BGE bereits geleistet sind.
Beispielrechnung des Dossiers: Existenzminimum 7500,- Euro pro Jahr und Person ergibt bei 82,5 Millionen Einwohnern etwa 620 Mrd. Euro an Transferzahlungen. Das heute vorhandene Sozialbudget Deutschlands liegt bei 700 Mrd. Euro, hinzu kommen noch die Einsparungen eines Großteils der Verwaltungen, da die Prüfungen und Kontrollen wegfallen können. Eine Auszahlung könnte über das Finanzamt geregelt sein.
Als Finanzierung wird die Einkommensteuer vorgeschlagen, alternativ könnte das aber auch durch eine Konsumsteuer erfolgen. Beide Systeme haben Vor- und Nachteile.

Das Konzept ist interessant und lädt zum Träumen ein, denn wer wünscht sich nicht manchmal, seinem Chef einfach sagen zu können, das man jetzt erstmal eine Auszeit nimmt. Ich jedenfalls finde meine derzeitige Auszeit von der Arbeitswelt als sehr wertvoll. Ich habe Zeit, mich um neue Themen zu kümmern und meine Familie zu genießen, die ich vorher so nicht hatte. Spätestens seit der Bekanntgabe der letzten Prüfungstermine im November wurde aber deutlich, dass diese schöne Zeit bald vorbei ist.
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HWWI Studie zum Grundeinkommen (GE)
Das Hamburger Weltwirtschaftsinstitut hat im März 2007 eine Studie zum Bedingungslosen Grundeinkommen (GE) veröffentlicht. Darin werden sehr deutlich die Vorteile, positiven Auswirkungen und die Finanzierbarkeit dieser Sozialen Systemrevolution für Deutschland beschrieben. Beim Durcharbeiten der Studie sind mir allerdings einige Fragen durch den Kopf gegangen, die für mich noch offen sind. Diese Fragen stelle ich hier mal an den Anfang meiner kleinen, subjektiven Zusammenfassung der Studie.
 Würde eine Konsumsteuerfinanzierung (Mehrwertsteuer), wie von Götz Werner vorgeschlagen, statt der Einkommensteuerfinanzierten Version nicht die Schwarzarbeit beseitigen können? Das Problem wäre dann eben der Schwarzhandel.
 Schafft ein GE ein Bevölkerungswachstum weil die Menschen wieder mehr Zeit für die Familie haben? Außerdem bringt dann ja jedes Kind nicht nur zusätzliche Kosten, sondern auch ein zusätzliches Familieneinkommen (mehr als das heutige Kindergeld)
 Was geschieht im Rentenalter? Soll die Rente als GE tatsächlich nur auf dem Existenzminimum aufgebaut bleiben? Wird dadurch die private Absicherung gefördert oder bekommt die Gesellschaft langfristig dann das Problem der Altersarmut?
 Fördert das GE die Großfamilie und den familiären Zusammenhalt durch das höhere Familieneinkommen, wenn möglichst viele Personen in einem Haushalt wohnen?
 Die Einführung von GE soll zu Arbeitslosigkeitsabbau führen, aber es wird leider in der Studie nicht auf die verloren gehenden Arbeitsplätze in der eingesparten Bürokratie eingegangen. Von dem vorhandenen intransparenten Sozial- und Steuersystem in Deutschland leben nicht nur die Beschäftigten der Behörden und Pflichtversicherungen sondern auch Steuerberater, Unternehmensberater und ganze Abteilungen größerer Unternehmen.
 Das GE führt zu einer stärkeren Umverteilung von Reich zu Arm, zumindest wenn es sich hauptsächlich aus der Einkommensteuer finanziert. Das Verfügbare Einkommen sinkt aber vermutlich, denn die Steuerlast wird (erstmal) steigen. Wie wirkt sich das auf den Konsum aus? Ich habe mal vernommen, dass „ärmere“ Menschen jeden zusätzlichen Euro direkt verkonsumieren. Dann würde der Konsum durch diese Arte der Umverteilung entsprechend steigen können. Wenn aber weniger gespart wird, dann wird auch weniger investiert, so zumindest meine Erinnerungen an die Theorie der Volkswirtschaftsvorlesungen.
 Ist eine solche Revolution des Sozialsystems tatsächlich möglich? Oder ist es in unserer politischen Gesellschaft undenkbar, eine radikale Reform durchzuführen?
 Wie passen die Überlegungen zu einem GE in die Europäische Gemeinschaft? Sind wir als Staat noch in der Lage, einen solchen Weg zu gehen oder müssen wir auf das Wettbewerbsrecht der EU Rücksicht nehmen? Ist es nicht eine unerlaubte Subvention, wenn jeder Staatsangehörige ohne Gegenleistung Geld erhält? Ist es nicht eine Verzerrung der freien Märkte in der EU, wenn die deutschen Unternehmen von sämtlichen Lohnnebenkosten befreit werden?

Was die HWWI Studie aussagt muss ich später mal zusammenfassen, denn derzeit überschlagen sich hier die Ereignisse. Betrifft irgendwie auch Familienarbeit,...See you

In dem Buch von Manfred G. Schmidt „Das politische System der Bundesrepublik Deutschland“ sind mir heute weitere Begriffe begegnet, die ich hier kurz zusammenfassen möchte.
 Polyzentrismus
 Politikverflechtung
 Verbundföderalismus
 Trennföderalismus oder dualer Föderalismus
 Parteienbundesstaat
 Sozialstaatsföderalismus
 Bundesratsprinzip statt Senatsprinzip

Diese Begriffe treffen laut Schmidt auf Deutschland zu, wenn wir den Trenn- und dualen Föderalismus mal als Gegensatzbeschreibung zum gelebten Verbundföderalismus werten. Durch die enge Verflechtung zwischen den Länderregierungen und der Bundesregierung bei der Entscheidungsfindung besitzen die handelnden Akteure nur eine eingeschränkte Autonomie. Diese genannte Politikverflechtung verhindert weitestgehend z.B. steuerliche Alleingänge einzelner Länder oder des Bundes. Auch ist das System des komplexen Finanzausgleichs der Länder ein kaum auflösbares Konstrukt.
Neben diesem Finanzausgleich zugunsten der wirtschafts- und finanzschwachen Länder erfolgt eine weitere überregionale Umverteilung über die sozialen Sicherungssysteme. Dieses bringt uns dann die Beschreibung des Sozialstaatsföderalismus ein.
Politik in Deutschland zu „machen“ ist ein schwieriges Geschäft, denn neben den notwendigen Kompromissen und Absprachen aufgrund der Politikverflechtung werden auch noch ständig Wahlen abgehalten, denn die 16 Landesparlamente und das Bundesparlament müssen regelmäßig neu legitimiert werden. Gerade Wahlen bringen Politiker, im Rahmen ihrer Parteien dazu, eher an eine Neuwahl zu denken, als notwendige politische Probleme anzugehen. Die Parteien sind nahezu der einzige Weg, an der politischen Macht teilzuhaben. Neben den Koalitionen zur Regierungsbildung oder Reformgestaltung muss sich jede der Parteien aber auch noch abgrenzen. Es herrscht interner Parteienstreit, die Notwendigkeit zur Profilierung und das Streben nach Machterhaltung. Der Konflikt besteht darum zwischen Machterhaltung (parteigetrieben) und Kooperationsnotwendigkeit (Verbundsföderalismus). Wir leben demnach in einem Parteienbundesstaat, der in seinem föderalen System eher exekutivlastig ist. Die Parteien sorgen dafür, das unsere Demokratie funktioniert und die Länderregierungen bestimmen die Gesetzgebung im Rahmen des Bundesrates mit.
Der Bundesrat ist anders zusammengesetzt, als in vielen anderen Bundesstaaten. Es herrscht das Bundesratsprinzip, bei dem die Delegiertenanzahl in Abhängigkeit der Ländergröße (Einwohneranzahl) bestimmt wird. Größe Länder haben somit mehr Einfluss.
Nun bleibt noch der Polyzentrismus übrig. Was meint Schmidt denn damit? Es geht hier darum, dass die Exekutive sowohl horizontal durch örtliche Verteilung, als auch vertikal durch gleichartige Ministerien von Bund und Ländern fragmentiert ist. Es gibt beispielsweise bei Bund und Ländern jeweils Finanz-, Innen-, Justiz-, Wirtschafts-, usw. Ministerien. Die bundesweite Verteilung der wichtigen Institutionen (Bundesgericht, Verfassungsgericht, Bundesfinanzhof, Bundessozialgericht) bringt eine weitere Dezentralisierung.
Nicht zuletzt sorgen die 16 Länderregierungen zusätzlich zur Bundesregierung dafür, dass eine Machtanballung nicht erfolgt und deutsche Politik sehr kompliziert ist.
Nicht umsonst wird uns häufiger die Unbeweglichkeit des deutschen Föderalismus vorgehalten. Dies haben wir zuletzt bei den Reformen des Föderalismus erneut erleben dürfen.
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Welches Schlagwort trifft denn nun am besten auf unseren Staat zu?
- Parteienstaat,
- Blockadeföderalismus,
- Verhandlungsdemokratie / Konkordanzdemokratie,
- Verwaltungsföderalismus oder
- Unitarischer Bundesstaat?

Letzterer Punkt beschreibt ein Unikat in der Staatenwelt. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist ein föderaler Staat, der sich in Bund und Länder gliedert, aber trotzdem eine bundesweit einheitliche Rechts- und Wirtschaftseinheit vorschreibt. Auch ist die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen Ländern grundgesetzlich vorgeschrieben. Alles Gemaule über die Zahlungen von West nach Ost zur Angleichung dieser Lebensverhältnisse ließe sich also nur über eine Grundgesetzänderung erreichen.
Diese Änderung können eigentlich auch nur Bewohner von Hamburg, Nordrhein Westfalen, Bayern, Hessen oder Baden Württemberg ernsthaft wollen. Alle anderen Länder erhalten schließlich Zahlungen als Finanzausgleich.
Was ist mit dem Verwaltungsföderalismus gemeint? Der Bund hat doch eigene Verwaltungen (Bundeswehr, Bundesfinanzverwaltung, Auswärtiger Dienst). Die meisten Verwaltungen werden jedoch von den Ländern getragen. Sie haben die eigenen und die Bundesgesetze auszuführen / umzusetzen. Als Verwaltung hat man dann so seine Auslegungsfreiheit. Ich habe das beispielsweise bei den Kraftfahrzeugzulassungen schon häufiger erleben dürfen. Was Niedersachsen erlaubt ist in Schleswig Holstein noch lange nicht möglich.
Die Verhandlungsdemokratie spielt auf die Tatsache an, dass der Bundesrat als Ländervertretung sehr viele Möglichkeiten hat, die Bundesgesetzentwürfe zu blockieren. Als letzter Weg bleibt dann oft nur noch ein aus Bundesrat und Bundestag paritätisch besetzter Vermittlungsausschuss, um die Inhalte strittiger Gesetzesvorlagen zu gestalten. Gegen Verfassungsänderungen reichen schon 1/3 +eine Stimme des Bundestages aus. Gegen die Verabschiedung der meisten Bundesgesetze, die zum größten Teil (ca. 60%) zustimmungspflichtig sind, reicht die einfache Mehrheit im Bundesrat zur Blockade aus.
Auch die Einspruchsgesetze sind selbst bei den nötigen Mehrheiten im Bundestag durch den „Vetospieler“ Bundesrat mittelfristig blockierbar.
Diese Blockierung von Gesetzen oder ganzen Reformen einer Bundesregierung durch andere Mehrheiten in der zweite Kammer (Bundesrat) bringt uns dann auch das Prädikat des „Blockadeföderalismus“ ein.
Wieso aber auch noch Parteienstaat? Der Bundesrat ist doch nicht durch Parteien besetzt – oder? Er besteht ja nicht einmal aus direkt gewählten Volksvertretern. Die in diesem Rat über Gesetze abstimmenden Personen (Abgeordnete) sind legislativ tätig. Sie gehören jedoch der Exekutive, nämlich den Länderregierungen an. Hier gibt es eine Vermischung der Aufgaben, die als nicht unkritisch bezeichnet werden kann.
Die 17 Regierungen, die unseren Staat lenken, können sich zumindest eines zugute schreiben. Eine Machtanballung gibt es nicht. Das Prinzip der Machtverteilung, wie es die Gründer der Bundesrepublik im Grundgesetz angestrebt haben, hat sich bislang bewährt. Was aber geschieht, wenn sich die Länder mit dem Bund mal nicht über Verhandlungen einigen können, daß haben wir in den letzten 58 Jahren noch nicht ausprobiert.
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Nur mal so kurz zwischendurch. Gestern habe ich ja mehr draußen verbracht, weil das Wetter mal wieder nicht mitspielt und durch den ständigen Sonnenschein das aktive Lernen für meine Prüfungen einschränkt. Aber immerhin habe ich Frau Naßmachers Werk der Politikwissenschaften durchstöbert.
Irgendwie hängt das ja alles zusammen, Grundeinkommen, Parteien, Parteisystem und Föderalismus. Bestimmt finden sich auch noch Verknüpfungen zur Nachhaltigkeit.
Also habe ich mal im Netz geschaut, was die Parteien denn so zum Grundeinkommen sagen. Die Linke fordert ein Bedingungsloses Grundeinkommen, die FDP ein Bürgergeld, was aber leistungsbezogen sein soll. Die SPD ist gegen ein Bürgergeld, weil es unsozial ist. Bei der CDU habe ich noch nicht nachgeschlagen, denn ich wurde von einer Studie des HWWI überrascht. Die haben doch tatsächlich eine neue Studie zu diesem Thema (Grundeinkommen) in 2007 veröffentlicht. Was darin zu Lesen ist, werde ich heute Abend erfahren. Da bin ich in FL und wenn Kim schläft werde ich Studie studieren.
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Ich will jetzt nicht wieder über Schäuble reden. Scheinbar führt der Posten des Innenministers immer wieder dazu, dass Menschen überreagieren und damit ihre Mitmenschen erschrecken. Auch Schäuble ist schließlich ein durch das Volk gewählter Abgeordneter und setzt das in Ihn gesetzte Vertrauen um.
Nur bleibt die Frage, inwieweit wir in der deutschen Parteiendemokratie noch von Meinungsbildung durch das Volk sprechen können. „Früher war alles besser“ höre ich da schon wieder einige sagen. Aber ich kann nur zustimmen, wenn es heißt „früher war vieles anders“. Eine Wertung fällt mir schwer, denn gesellschaftliche Veränderungen gab es schon immer. In unserer Zeit der schnellen Kommunikation und kleiner gewordenen Welt muss gesellschaftliche Veränderung notgedrungen auch besonders schnell gehen. Wir erfahre ja alle immer mehr von anderen Menschen und Gesellschaften. Wir schauen uns Lebensweisen ab und wollen meist als selbständiges Individuum wahrgenommen werden.
Ein selbständiges Individuum pass aber nicht unbedingt zu einem Parteiprogramm. Schon gar nicht zu einer Volkspartei. Individuen entscheiden sich spontan neu (Wechselwähler) oder sehen einfach keine wählbare Alternative mehr (Wahlverweigerer). Auch drücken Individuen ihren Protest individuell aus, so dass immer wieder Splitterparteien scheinbar überraschend großen Zuspruch gewinnen können.
Unsere Demokratie ist eine „Parteiendemokratie“. Kaum ein Abgeordneter des Bundestages gehört keiner Partei an. Alle diese Volksvertreter sind über aktive Parteiarbeit in die Verantwortung des Regierens gebracht worden. Parteiintern schreibt das Parteiengesetz demokratische Strukturen vor. Die Basisarbeit der Repräsentanten erfolgt heute aber im Wesentlichen über Medien, ein gutes Beispiel ist Alt-Bundeskanzler (Medienkanzler) Schröder. Die Partei entscheidet immer weniger basisdemokratisch und viele Mitglieder sehen keinen Wert mehr in der Mitgliedschaft. Es sind ja sowieso nur noch 2,5 Millionen Deutsche Mitglieder in Parteien. Bei über 60 Millionen Wahlberechtigten ist das schon ein sehr geringer Anteil, über den die politische Meinungsbildung erfolgt. Der einfache Bürger entscheidet demnach nur noch über seine Stimme für eine der Parteien. Da sich die Programme der Parteien sehr ähneln – um genügend Stimmen verschiedenster Gesellschaftsschichten erhalten zu können – ich die Meinungsbildung durch das Volk eher vernachlässigt.
Dabei sind die Parteien die wichtigsten Spieler bei der Regierungsbildung. Sie sind so wichtig für unsere Demokratie, das 1967 das Parteiengesetz die Finanzierung über staatliche Förderungen geregelt hat. Durch diese Subventionen sollten die Parteien in ihrer Arbeit unabhängiger werden und sich stärker in der Gesellschaft verwurzeln. Wir lassen und diese Förderung jährlich über 130 Millionen Euro kosten. Das Geld wird verwendet für innerparteiliche Kommunikation, hauptamtliche Beschäftigte, Geschäftsstellen und Wahlkämpfe. Jede Partei ist dabei per Grundgesetz gezwungen, einen Rechenschaftsbericht abzulegen. Diese Transparenz soll uns die Möglichkeit geben, die Parteien und deren Beeinflusser zu kontrollieren.
Der Grund, in die Politik zu gehen kann nicht nur ein persönliches Streben nach hohen Einkommen sein. Dazu sind die Gehälter von Politikern im Vergleich zur Wirtschaft einfach zu gering. Aber wer politisch aufsteigen will, der braucht eine gute Portion an Machtstreben. Wenn man dann an der Macht ist, will man sich vermutlich auch nicht mehr von der Basis sagen lassen, was zu tun und zu entscheiden ist. Folge sind auch Skandale oder Korruption, die das Vertrauen „in die da oben“ weiter schädigen.
Es wird interessant sein, zu beobachten, wie sich unsere Demokratie entwickeln wird. Werden Parteien noch lange die Hebel der Macht in der Hand behalten? Wird es Alternativen geben? Werden wir, wie andere Staaten auch, dahin kommen, dass das Geld regiert und sich nur noch reiche Clans die Macht teilen?
Wenn wir schon an unseren Landesregierungen und der Bundesregierung immer weniger Gestaltungsinteresse aufweisen, dann brauchen wir uns Europa erst gar nicht ansehen. Deren Regierungsverantwortung liegt meiner Meinung nach überhaupt nicht mehr in der Hand der Wähler. Die Abgeordneten des Europaparlaments sind die einzigen, die über Wahlen in den einzelnen Mitgliedsstaaten direkt gewählt werden. Auch hier wieder über Parteien (zumindest in Deutschland). Aber das ist eigentlich auch egal, denn diese Abgeordneten habe eh kaum Entscheidungsgewalt. Die Macht in Europa bestimmen andere. Doch dazu jetzt nichts mehr, das gehört nicht zum Thema Parteiensystem in Deutschland.
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Im 18teh Jahrhundert entstanden die klassischen Theorien der Einkommensentstehung. Adam Smith und David Ricardo sind dabei die meistgenannten Denker ihrer Zeit. Auf ihren Lehren beruhen selbst die Mehrwert-Theorien von Karl Marx.
Auf der Grundlage der Physiokraten (Boden und Landwirtschaft sind die einzigen Quellen von Reichtum) und der Merkantilisten (Handel im Absolutismus zur Förderung von Industrie und Außenhandel) entstanden Gedanken zur Arbeitswertlehre.
Solange es keinen Beschäftiger (Arbeitgeber) gibt, erwirtschaftet der Arbeiter ein Produkt, dessen voller Wert ihm (und seiner Familie) gehört und zusteht. Das Gut ist so viel Wert, wie es Arbeitszeit verbraucht hat. Ist die Arbeit kompliziert und erfordert mehr Geschick (z.B. Wissen), dann kann der Wert auch oberhalb der eingesetzten Arbeitszeit liegen. Mit dieser Theorie beschreibt Adam Smith den „gerechten Preis“.
Nach Ricardo sind die Arbeiter (Landwirtschaft) aber nicht in der Lage, sich das ganze Jahr über zu ernähren, denn die Ernte wird ja erst am Ende des Jahres eingefahren. In der Zwischenzeit sind die Arbeiter auf das Einkommen, das der Pächter (Kapitalist) bezahlt angewiesen. Ein Pächter würde aber keinen Arbeiter beschäftigen, wenn er keinen Profit dadurch hat. Zusätzlich muss er sich auch noch ernähren. Der eingefahrene Profit wird zum Teil für die Lohnzahlungen einbehalten und der Rest vollständig in neue Arbeitskräfte investiert und erbringt somit im Folgejahr einen höheren Profit. Die Lohnzahlungen sind so hoch, dass sich der Arbeiter reproduzieren kann. Der Lohn liegt somit immer auf Höhe des Existenzminimums. Eine Verminderung oder Vermehrung der Anzahl der Arbeiter wird nicht erreicht.
Die Besitzer des Bodens verpachten den Grund und verkonsumieren die Pacht vollständig.
Laut Smith ist diese Art der Lohnarbeit sogar günstiger als Sklaverei. Durch den sorgfältigen Umgang der Armen mit dem Einkommen (Existenzminimum) entstehen geringere Kosten, als durch einen zusätzlichen Verwalter, der die Arbeitskraft der Sklaven erhalten soll.

Neben den knappen Gütern, deren Produktion sich durch zusätzlichen Einsatz von Arbeit nicht vermehrt werden kann, gibt es laut Ricardo vornehmlich die produzierbaren Güter. Zur erhöhten Bedürfnisdeckung kann durch mehr Arbeit auch mehr produziert werden. Arbeitsleistung ist dabei keine begrenzte Ressource. Die jeweiligen Preise hängen von der Profitrate (Preis/Produktionskosten) ab.
Bis 1936, als Keynes widerlegte, dass alles Gesparte auch wieder eine Investition (Ausgabe) ist, galt das Postulat von Maltus, demnach Sparen gleich Verausgaben ist. Dies ist auch eine Grundaussage von Say, der in seinem Theorem sagte „Das Angebot verschafft sich seine eigene Nachfrage“. Dies kann so interpretiert werden, dass eine Produktion ja die Verausgabung von gespartem Einkommen ist.

Durch die Lohnzahlung entsteht auch der Konflikt zwischen den Arbeitern und Arbeitgebern. Letztere wollen so wenig Lohn wie möglich zahlen und schließen sich dementsprechend untereinander zusammen und sprechen sich ab. Die Arbeiter wollen naturgemäß einen höheren Lohn für ihre Arbeitskraft. Ihre Koalition wird aber durch die Obrigkeit verhindert, denn die Gesetze machen in der Regel die Reicheren, also die Kapitalisten.
Der Marktpreis der Arbeit liegt immer in der Region des „natürlichen Preises“, des Existenzminimums. Er wird bestimmt durch Angebot und Nachfrage. Die Löhne steigen laut der Lohnfondstheorie von Smith, wenn das Nationaleinkommen steigt. Länder mit stetigem Wachstum haben demzufolge höhere Löhne, selbst als die Länder, die reicher sind (ein höheres Nationaleinkommen pro Kopf haben).
Die Arbeiter müssten demzufolge an einer kontinuierlich steigenden Profitrate interessiert sein, denn mit dem Profit der Kapitalisten steigt dann auch ihr eigener Lohn.
Diese Lohnfondstheorie wurde weiterentwickelt. So gilt laut Senior, dass die Arbeitsproduktivität die Lohnhöhe proportional beeinflusst.
Allerdings lassen sich die auftretenden Konjunkturschwankungen durch die Lohnfondstheorie nicht erklären, denn Kapital ist in der Regel genug vorhanden. Es fehlt in Krisenzeiten aber flüssiges Kapital.

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